Die jüngste Entwicklung Italiens wird vorzugsweise unter dem Stichwort ‚Populismus‘ auf den Begriff gebracht. Für Christian Jansen und Oliver Janz sind in ihrer 2023 erschienenen „Geschichte Italiens“ die letzten 30 Jahre das „Laboratorium des Populismus“ und der in Schottland lehrende Davide Vampa lässt im selben Jahr mit den Fratelli d’Italia „a new populist wave in an unstable party system“ beginnen. Der römische „taz“-Korrespondent Michael Braun wiederum beobachtet eine Entwicklung vom Populismus zum Postfaschismus. Der analytische Mehrwert des modischen Schlagworts hält sich in Grenzen, da es selten genau definiert und dann systematisch zur Leitkategorie der Darstellung gemacht wird, so dass die Erzählung meist auch ohne dieses Merkmal auskommt. Immerhin unterscheidet Braun zwischen dem „Gute-Laune-Populismus“ Silvio Berlusconis und dem „Schlechtwetter-Populismus“ der Lega und der Fratelli d’Italia, die im rechten Lager miteinander konkurrieren.
Brauns Buch ist eine flott geschriebene, aber mit analytischen Passagen durchsetzte politische Geschichte, die auch komplizierte Themen wie beispielsweise die Rolle des Euro für dieses Land meisterlich erklärt („Zwangsjacke“, S. 57). Leider fehlt nicht nur eine Liste mit weiterführenden Materialien, sondern man vermisst auch Vorwort und Einleitung, so dass man sich die erkenntnisleitende Absicht zusammenreimen muss. Namentlich das letzte Kapitel mit der Überschrift „Noch ist Meloni nicht am Ziel“ bietet Fingerzeige für die sonst nicht teleologisch angelegte, aber auch nicht als Zufall betrachtete Rechtsverschiebung der politischen Bühne nach dem Zusammenbruch der Ersten Republik.
Brauns Erzählung ist von den seither stattgefundenen drei „politischen Erdbeben“ strukturiert: der von Berlusconis Regierungsantritt ausgelösten „populistischen Mutation“ 1994, den „Wutwahlen“ von 2013 und dem durch die Wahlen von 2018 ausgelösten „Dammbruch“. An diesen drei Schwellen zerbröselte das hergebrachte Parteiwesen, das den vier Antisystemparteien Lega, Forza Italia, Alleanza Nazionale – oder wie sie sich heute nennt: Fratelli d’Italia – sowie Movimento 5 Stelle weder programmatisch noch personell Überzeugendes entgegenzusetzen hatte und bis heute nicht hat. Bis vor kurzem war kein anderes Land in der EU einer so starken und oft geschlossen handelnden Gruppe systemfeindlicher Parteien ausgesetzt. Die tieferen Ursachen dafür übergeht Braun weithin, die Erfolgsgründe und Konsequenzen sind dagegen Hauptinhalt seines Buches.
Die ersten drei Antisystemparteien fanden erstmals 1994 unter Berlusconi zu einer Koalition zusammen, die allerdings bald wieder zerbrach. Braun kann zeigen, dass deren Wählerreservoir vergleichsweise stabil war und lediglich seine Gunst bei jeder Wahl anderen Parteien zuteilwerden ließ. Die vierte Protestpartei, die „Fünf-Sterne-Bewegung“, war nur scheinbar basisdemokratisch, in Wahrheit wurde sie von Beppe Grillo beherrscht, der sich noch deutlicher als Berlusconi als Antipolitiker inszenierte und niemanden neben sich duldete. Solange die „5 Sterne“ hell leuchteten, war aus dem traditionell bipolaren System eines aus drei Lagern geworden, deren Rolle nicht mehr von den Wahlen, sondern den anschließenden Koalitionsverhandlungen bestimmt wurde. Damit ist es spätestens seit 2023 wieder vorbei, nun beherrscht wie vordem das Links-Rechts-Schema die Politik.
Besonders interessant sind die Kapitel 8 und 9, in denen Braun die „Häutungen“ der Linken und Rechten schildert. Die Mitte-Links-Parteien zerlegten sich seit 1995/96 weniger wegen programmatischer Differenzen, sondern wegen ihres ehrgeizigen Führungspersonals – Matteo Renzi („Grillo light“, S. 96) verkörpert diesen Typus geradezu ideal und daher mit fatalen Folgen – und verprellten schließlich ihre Anhänger. Momentan sieht es nicht so aus, als könnten sie bald schon wieder regieren. Die Rechts-Allianz praktiziert dagegen eine Arbeitsteilung. Seither sammelt Berlusconis Forza Italia die gemäßigten, unternehmer- und europafreundlichen Wähler um sich, während die beiden anderen mit neuen Vorsitzenden deutlich nach rechts rückten. Am meisten profitierten davon Giorgia Melonis Fratelli d’Italia, denn sie beteiligten sich als einzige Partei nicht an Mario Draghis Notstandsregierung und konnten gefahrlos die in Italien besonders harten Einschränkungen in Zeiten der Corona-Krise kritisieren, ohne bei den Wahlen 2022 mit radikalen Parolen aufwarten zu müssen. Meloni umgab sich erfolgreich mit „einer Aura der Normalität“ (S. 143), ja, Braun erklärt ihren Triumph mit ihrem Auftreten als „seriöse Populistin“ (S. 147).
Der Erklärung dieses Oxymorons gilt das letzte Viertel des Buches. Braun behandelt dabei die Außen- und Europapolitik, die „Migrantenabwehr“ (er spricht bewusst nicht von Flüchtlingspolitik), die Wirtschafts- und Sozialpolitik, den Umgang mit Bürger- und Freiheitsrechten, die Pläne für den Umbau des Staates und die Geschichts- beziehungsweise Erinnerungspolitik vor allem in Bezug auf den Faschismus. Das alles mündet am Schluss in die Frage, weshalb Melonis Partei angesichts ihrer Wahlerfolge weder in Italien noch europaweit Aufregung verursacht.
Ein Teil der Erklärung liegt sicher in dem Umstand, dass sich das politische Klima in der gesamten EU seit kurzem nach rechts verschiebt; aktuell verfügt nur noch Spanien über eine echte Linksregierung. Da fällt Italien kaum auf, denn es liegt im Trend. Ja, mehr noch: Braun erinnert daran, dass Berlusconi schon 1994 die sogenannte Brandmauer gegen rechts niedergerissen hat, Italien sei also Vorreiter. „Italia docet“ – wieder einmal. Ein zweites kommt hinzu: die Geschmeidigkeit, mit der Meloni zu Werke geht. Ihre Lösungen seien pragmatisch, ohne dass sie im Kern ihren Kurs respektive ihre Ansichten revidiere. Das unterscheide sie von ihrem Koalitionspartner Matteo Salvini, der vorzugsweise den Wutbürger spiele und entsprechend Schlagzeilen im In- und Ausland provoziere, aber zu seriöser, sachorientierter Politik unfähig sei. Und mit Forza Italia habe sie seit dem Tod Berlusconis ohnehin leichtes Spiel.
Mit ‚Populismus‘ ist diese Entwicklung nicht treffend beschrieben, sodass Braun im Lauf seiner Argumentation Melonis Politik verstärkt mit dem Begriff Postfaschismus charakterisiert. Postfaschistisch ist ihm zufolge nicht rundheraus faschistisch, aber auch nicht einfach nur rechtskonservativ, sondern eine Position, die einen Teil ihrer Wurzeln im Faschismus hat und diese bis heute nicht kappt. Einen Beweis dafür sieht Braun in Melonis Ziel eines Staatsumbaus in Richtung präsidialem System – der freilich auf sich warten lässt –, einen anderen in ihren geschichtspolitischen Glättungs- und Umdeutungsversuchen des historischen Faschismus. Die „Nabelschnur“ werde nicht gekappt (S. 194), über Benito Mussolini verliere sie kein böses Wort – und zwar aus Überzeugung und nicht aus wahltaktischen Gründen. Braun schließt sein Buch mit dem orakelhaft überschriebenen Kapitel: „Noch ist Meloni nicht am Ziel“. Aber welche Partei ist das jemals?
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