Mit der russischen Invasion der Ukraine im Februar 2022 und der anschließend von Bundeskanzler Olaf Scholz proklamierten „Zeitenwende“ verbindet sich der Anspruch einer fundamentalen Neuausrichtung der deutschen (und europäischen) Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mittlerweile hat sich gleichwohl gezeigt, dass auf den ersten Schock der angeblichen „Rückkehr des Krieges nach Europa“ keineswegs ein rapider, nachhaltiger Ruck in Richtung einer neuen „Kriegstüchtigkeit“ (Boris Pistorius) erfolgte, sondern mit zunehmender Gewöhnung an den anhaltenden Krieg in der Ukraine alte Mechanismen der öffentlichen Wahrnehmung (oder besser Ignorierung) von Sicherheitspolitik und bürokratisch-verteilungsorientierter Präferenzkonflikte der etablierten (Innen‑)Politik wieder verstärkt auftreten. – Das System ist in den Worten Carlo Masalas „wieder in seine alte bürokratische Lethargie zurückgefallen“. Umso bedeutsamer erscheint es, die tatsächlich fortbestehenden Herausforderungen für die deutsche Verteidigungspolitik in ihren vielschichtigen Facetten näher zu beleuchten, und dies nicht zuletzt aus einer pragmatisch-professionellen anstatt einer rein akademischen oder parteipolitischen Perspektive zu tun, um im Sinne einer „Versicherheitlichung“ aktueller Debatten für ein breiteres Publikum zugänglich zu sein.
Genau dies versuchen Malte Riemann und Georg Löfflmann, ihres Zeichens Lecturer für Internationale Beziehungen beziehungsweise US-Außenpolitik an der Universität Glasgow und der Queen Mary University, London, mit dem von ihnen herausgegebenen Sammelband. Dieser soll dazu beitragen, „sich mit einer seit dem Ende des Kalten Krieges vernachlässigten Thematik auseinanderzusetzen: der nationalen Sicherheit und Verteidigung Deutschlands mit militärischen Mitteln“ (S. 11). Allein die Tatsache, dass die beiden Herausgeber an britischen Universitäten lehren, spricht in dieser Hinsicht Bände, zeichnete sich doch auch die etablierte politikwissenschaftliche Zunft in der Bundesrepublik (bis auf eine kleine, sehr überschaubare sicherheitspolitische Community) ebenso wie die praktische Außen- und Sicherheitspolitik über Jahrzehnte dadurch aus, dass Themen und Perspektiven der klassischen Verteidigungspolitik und Strategischen Studien weitgehend ausgeblendet wurden.
Der Band setzt sich das Ziel einer kompakten Einführung, „welche die Zeitenwende aus unterschiedlichen Perspektiven der politikwissenschaftlichen Forschung, inklusive der Friedens‑, Konflikt- und Sicherheitsforschung, beleuchtet und verschiedene konzeptionelle Ansätze bietet, um die hieraus resultierenden Herausforderungen für Deutschland und seine strategische Rolle in Europa und der Welt einzuordnen und zu verstehen“ (S. 11). Dieses durchaus ambitionierte Unterfangen wird in drei Abschnitten zu je vier Aufsätzen angegangen, welche – ergänzt durch eine Einleitung und einen synoptischen Anhang der Herausgeber – „Deutschlands sicherheitspolitische Rolle im 21. Jahrhundert“, „Deutsche Verteidigungspolitik und die Zukunft der Bundeswehr“ sowie „Die Zeitenwende als Herausforderung für Politik, Militär und Gesellschaft in Deutschland“ behandeln. In den drei Teilen werden so unterschiedliche Perspektiven thematisiert wie die Entwicklung der Bundeswehr und ihrer Auslandseinsätze nach dem Kalten Krieg (Jorit Wintjes), Deutschlands (zögerliche) Rolle im Bündnis (Jana Puglierin), Herausforderungen für die Bundeswehrstruktur (Torben Schütz), die zukünftige Rolle von Auslandseinsätzen für die Bundeswehr (Gustav Meibauer), die Relevanz feministischer Außenpolitik (Jennifer Menninger) sowie mögliche strategische Positionierungen Deutschlands (Rolf Clement, Eva Högl und Kersten Lahl). Besonders hervorzuheben ist dabei die Behandlung auch eher wenig beleuchteter Aspekte wie die ungebrochene geostrategische Bedeutung von Seemacht (Johannes Peters), die nukleare Bedrohung und Teilhabe der Bundesrepublik (Severin Pleyer) oder die bislang unzureichende Neustrukturierung der deutschen Rüstungsindustrie (Heiko Borchert und Joseph Verbovszky).
Natürlich können diese Themen in den bisweilen ausgesprochen kurzen Aufsätzen bei Weitem nicht erschöpfend analysiert werden; zumindest gelingt es den meisten Beiträgen jedoch, wichtige Aspekte anzudiskutieren und dem Leser Denkanstöße zu geben. Umso mehr stört es, dass die für die zukünftige Grundausrichtung von Verteidigungsstrategie und Bundeswehrorganisation essenzielle Frage nach zu erwartenden Kriegsbildern (Elisabeth Hoffberger-Pippan; Ilhan Akcay) recht rudimentär und allzu plakativ technologiezentriert beziehungsweise doktrinhistorisch betrachtet wird. Die Komplexität der Lehren aus den aktuellen Konflikten, insbesondere in der Ukraine – etwa was Fähigkeiten jenseits von Drohnen und loitering munitions angeht – geht hier weitgehend verloren. Auch der gesamtgesellschaftliche Aspekt umfassender, alle Lebensbereiche berührender Sicherheit hätte im Rahmen der Probleme eines notwendigen Mentalitätswandels in der deutschen Gesellschaft (Frank A. Stengel) größere Aufmerksamkeit verdient.
In ihrem zusammenfassenden Nachwort unterstreichen die Herausgeber nochmals den gar nicht genügend zu betonenden Punkt, dass „die strategische Neubestimmung eine gewisse mentale Beweglichkeit voraus[setzt] und eine intellektuelle Bereitschaft in Politik, Medien und Gesellschaft, von kulturell gewachsenen Leitbildern wie dem der militärischen Zurückhaltung und außenpolitischen Passivität abzurücken“ (S. 204). Dies in einer Einführung in die komplexe Thematik deutlich zu machen, ist dem Band insgesamt durchaus gelungen.
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