Die USA betrachten sich als älteste moderne Demokratie. Doch es mehren sich auch zunehmend die Zeichen, dass deren demokratische Substanz weitgehend erodiert ist. Die Polarisierung zwischen den beiden politischen Lagern hat Ausmaße angenommen, die eine Kompromissfindung nahezu unmöglich machen. Zugleich gerät auch eine, wenn nicht die Grundvoraussetzung demokratischen Regierens, nämlich die Akzeptanz der temporären Niederlage bei Abstimmung und Wahlen, ins Wanken. Wie Christopher F. Zurn in seinem hier zu besprechenden Buch aufzeigt, stellt die bis heute andauernde Leugnung der Wahlergebnisse bei der Präsidentschaftswahl 2020 und nicht zuletzt die versuchte Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 durch Anhänger des unterlegenen Bewerbers dabei nur den Höhepunkt einer grundlegenden Akzeptanzkrise der demokratischen Spielregeln dar – und zwar sowohl aufseiten der Republikaner als auch seitens der Demokraten.
Über die Ursachen dieser Krise der demokratischen Kultur in den USA und anderswo wurde in den vergangenen Jahren viel geschrieben und es ist schwer, dem noch etwas Neues hinzuzufügen. Auch Lösungsvorschläge finden sich zur Genüge in der einschlägigen Literatur. Zumeist handelt es sich dabei um eine Kombination aus sozioökonomischen Agenden, institutionellen Reformen und einem Appell an die Bürgerinnen und Bürger, sich stärker am Gemeinsinn zu orientieren. Allerdings ermattet man bei der Lektüre dieser Demokratierettungsliteratur inzwischen doch rasch: alles schon mal und in unzähligen Variationen gelesen. Zudem ist es nicht ein Mangel an Ideen zur Rettung der Demokratie, sondern die wachsende Erkenntnis, dass sich diese nicht werden realisieren lassen, welche einen zunehmend ermüden lässt. An dieser Stelle setzt „Splitsville USA“ von Zurn mit einem radikalen Vorschlag an: Wenn man sich nur noch streitet, muss man sich trennen. Und was für Ehen gang und gäbe ist, soll dann auch für ein politisches Gebilde wie die USA hilfreich und möglich sein.
Die Lösung für die momentane Misere der Demokratie in den USA besteht folglich laut Zurn in der Aufteilung des Landes in zwei bis fünf Staaten. Dabei legt er sich auf die Anzahl nicht fest, präferiert jedoch eine Aufteilung in fünf neue Staaten. Zurn führt dabei zum einen pragmatische Erwägungen wie historische Pfadabhängigkeiten oder Transaktionskosten an, die etwa mit einer Aufteilung in ‚rote‘ und ‚blaue‘ Staaten einhergehen würden. Zum anderen beruft er sich auf gerechtigkeitstheoretische Gründe; die Staaten sollten mit Blick auf ihre ökonomische Leistungsfähigkeit, Ressourcenausstattung, aber auch militärische Kraft nicht zu unterschiedlich sein. Doch letztlich müssten Anzahl wie auch die konkreten Grenzverläufe sowie eventuelle Kompensationszahlungen in einem politischen Prozess ausgehandelt werden.
Es sind vor allem zwei Überlegungen, die Zurn zu seinem Vorschlag einer Aufteilung leiten. Erstens würde notwendig ein Prozess der Verfassungsgesetzgebung in den neuen Staaten ausgelöst werden. Damit ergäbe sich die Möglichkeit, die immer mehr zutage tretenden demokratiefeindlichen Elemente der derzeitigen Verfassung abzuschaffen. Zurn verweist hier insbesondere auf die starke Stellung des Senates und die sich daraus ergebende Verzerrung demokratischer Proportionalität sowie auf die Vielzahl von Vetopositionen im politischen System der USA. Auch wenn es nicht ausgeschlossen sei, dass in einigen der neu zu gründenden Staaten die bisherige Verfassung der USA schlichtweg fortgeschrieben werden würde, so hätten andere Staaten dennoch die Möglichkeit, sich von deren vielfältigen antidemokratischen Elementen zu lösen. Momentan werde dies jedoch durch die sehr hohen Hürden einer Verfassungsänderung nahezu verunmöglicht.
Zweitens ergäben sich Größeneffekte. Kleinere Staaten seien, sofern sie noch über ausreichende Ressourcen verfügten, „more governable and more democratically responsive than the larger single United States“ (S. 53). Zurn hebt dabei besonders die größere Homogenität der Bevölkerungen („increased cultural similarity“, ebd.) in kleineren Staaten sowie die Tatsache hervor, dass dort die Responsivität höher sei, schon allein wegen der geringeren Größe der Wahldistrikte. Zwar geht Zurn nicht so weit, die Erzeugung eines „set of new nations of dittoheads“ (S. 54) zu fordern; dagegen sprächen auch die in den kleineren Staaten weit bestehenden Stadt-Land-Gegensätze. Und doch scheint er davon auszugehen, dass eine Verkleinerung der Staaten zu mehr kultureller Übereinstimmung und in der Folge zu mehr Demokratie führen würde. Leider sind die entsprechenden Ausführungen vergleichsweise knapp. Ein flankierendes Argument besteht jedoch darin, dass Zurn die Möglichkeit einer „Abstimmung mit den Füßen“ betont. Bekanntlich ist die Mobilität in den USA zwischen den Gliedstaaten schon immer recht hoch gewesen. Eine Aufspaltung der USA in fünf souveräne Staaten, die durch wirtschaftliche, aber auch kulturelle Unterschiede charakterisiert sind, würde wohl mittelfristig zu mehr Homogenität führen. Aber auch das ist ein Gedanke, der mehr angedeutet, als elaboriert wird.
Zurns Buch ist sicherlich provokativ. Sowohl der grundlegende Vorschlag einer Aufspaltung als auch der Hinweis auf den Zusammenhang von Demokratie und einem gewissen Maß an Homogenität dürften nicht allzu viele Anhänger finden. Ersteres deutet auf eine starke Spannung innerhalb der Argumentation von Zurn. Denn bei der Diskussion von alternativen Routen der Rettung der Demokratie, insbesondere durch einen Prozess der Verfassungsänderung, verweist er auf die bereits erwähnten hohen Hürden und die daraus resultierende sehr geringe Wahrscheinlichkeit. Doch wie aussichtsreich ist eine weitgehend friedliche Aufspaltung angesichts der doch insgesamt sehr hohen Identifikation mit den Vereinigten Staaten? Über die Intensität der Konflikte hinsichtlich der Grenzverläufe und der Aufteilung der Kosten (etwa der immensen Schulden der USA) mag man lieber erst gar nicht nachdenken. Zurn spielt die damit wahrscheinlich einhergehenden Auseinandersetzungen herunter und nur so gewinnt seine Vision von „Splitsville USA“ an Attraktivität. Jedenfalls scheint Zurn beim Prozess der Trennung von einem Maß an politischer Vernunft, ja deliberativer Einsicht auszugehen, deren Fehlen ja Ausgangspunkt der Überlegungen gewesen ist. Die Forderung nach mehr Homogenität mag vor allem mit Blick auf die demokratietheoretische Diskussion relevant sein und hier liefert das Buch zumindest einen wichtigen – gerade weil unzeitgemäßen – Denkanstoß.
Irritierend ist abschließend jedoch Zurns wiederholtes Lob der US-amerikanischen Verfassungsväter. Das steht nicht nur im Widerspruch zu seiner insgesamt überzeugenden Kritik der Verfassung von 1787, die ja vorwiegend ein antidemokratischer Coup gewesen ist und sich gegen die wesentlich demokratischeren Verfassungen der einzelnen Republiken richtete. Verwunderlich ist zudem, dass er die damaligen Kritiker der neuen Unionsverfassung, die Anti-Federalists, mit keiner Silbe erwähnt. Denn bei ihnen lassen sich bereits viele der Argumente finden, die Zurn für seine Vision bemüht.
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