Die Geschichte der Volksparteien ist die von Untergangsprognosen: Wie oft schon war vom „Ende“, dem „Herbst“, wahlweise auch der „Krise“ und dem „Zerfall“ dieses Parteientypus die Rede? Das jüngste Buch des Lüneburger Politikwissenschaftlers Michael Koß reiht sich hier ein – und doch wird ihm nicht gerecht, wer bloßen Pessimismus am Werk sieht. Der Parteienforscher fragt nach den Ursachen, nach den parlamentarischen Konsequenzen, schließlich nach Gegenmaßnahmen (vgl. S. 14) für den Bedeutungsverlust von Parteien wie Union und SPD.
Drei Großereignisse hätten die Volksparteien hierzulande in die Knie gezwungen: „die Sensibilisierung für den Umweltschutz und die Anliegen der Friedensbewegung im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses in den späten 1970er Jahren, die Wiedervereinigung 1990 und die Migrationskrise 2015“ (S. 60). Die neuen Konfliktlinien lagen quer zum althergebrachten Gegensatz in der Sozial- und Wirtschaftspolitik, der einst die linke von der rechten Mitte geschieden hatte. Für Österreich – das zweite Land in diesem symmetrischen Vergleich, auf das Koß (aus für den Rezensenten nicht ganz nachvollziehbaren Gründen) blickt – seien die Waldheim-Affäre, der EU-Beitritt 1995 und gleichfalls die Migrationskrise 2015 prägend gewesen. Die Herolde der neuen Zeit sind für den Autor sogenannte politische „Renegaten“. Sie „wollen Parteien nach ihren Vorstellungen umkrempeln oder, noch wahrscheinlicher: mit ihren Getreuen verlassen, um dann zum Stachel im Fleisch der vormaligen politischen Heimat zu werden“ (S. 74). Wenngleich das Faible von Koß für den Politiker als Mensch sympathisch aus der von Institutionen besessenen Forschungsliteratur heraussticht, wird nicht ganz klar, warum er von einer „Renaissance“, mithin einer Wiedergeburt, der Renegaten spricht.
So oder so: „Bis auf Weiteres ist eine Rückkehr der Volksparteien ausgeschlossen“, prognostiziert der Autor (S. 147). Auf lange Sicht hänge viel von den Konservativen ab, die einen progressiven oder einen rechten Kurs einschlagen könnten. Entsprechend sind in Deutschland die Grünen oder die AfD Aspiranten auf den Volksparteienstatus. Klar sei in jedem Fall: „Für die Sozialdemokraten besteht […] wenig Hoffnung“ (S. 29), weil sie weder nach links könnten (wegen der Gewerkschaften) noch nach rechts (wegen der Basis). Die Sozialdemokratisierung der Union mache die Sache für die Genossen ebenfalls nicht leichter.
Ob Minderheitsregierungen angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse Remedur schaffen? Der Autor legt Optimismus an den Tag, sieht ein „probates Mittel in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche ohne demokratische Nebenwirkungen“ (S. 176). Dabei fällt unter den Tisch: Minderheitsregierungen verwischen den Verantwortungsbereich von Regierung und Opposition. Das verkompliziert einerseits eine informierte Wahlentscheidung – und nährt den grassierenden Frust gegenüber politischem Einerlei. Regieren andererseits „alle ein bisschen“ (S. 175) mit, entwertet dies das individuelle Votum. Die Delegitimation von Wahlen wäre Öl im Feuer populistischer Demagogen. Abgesehen davon: Wenn Koß an anderer Stelle den Lesenden eine typische Parlamentarierwoche vorrechnet (S. 216), um mit dem Vorurteil des faulen Politikers aufzuräumen und die Notwendigkeit von Quoren anzuzweifeln, ist das löblich – dass aber die Mehrheitssuche im Zuge von Minderheitsregierungen das Problem verschärfen dürfte, verschweigt er.
Die dergestalt beeinträchtigte Transparenz steht überdies im Widerspruch zu einer anderen Forderung des Autors: „Qualitativ sollte der Wahlakt durch umfassende Transparenzregeln aufgewertet werden. Diese würden Wahlentscheidungen ermöglichen, die auf Grundlage umfangreicher Informationen über das Verhalten der Parteien in der vergangenen Wahlperiode zustande kommen“ (S. 191). „Formen der Umwegfinanzierung“ sollen transparent gemacht, die Informationen unverzüglich veröffentlicht und „von einer unabhängigen Institution auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft“ werden (S. 207). Recht und billig! In Sachen Nachvollziehbarkeit besteht Handlungsbedarf beim Bundestag. Wie aber derartige Regeln die Mehrheitsfindung im Parlament vereinfachen sollen (so der auf S. 30 geäußerte Anspruch), bleibt unklar. Dasselbe gilt für die Ausweitung des Wahlrechts auf dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer, die Koß ein Kapitel später propagiert. Das Betroffenheitsargument wiegt schwer, sind doch unzählige Menschen von einer Gesetzgebung betroffen, die sie nicht beeinflussen können. Dem Autor gelingt es aber auch hier nicht zu zeigen, wie dadurch „die parlamentarische Mehrheitsbildung erleichtert werden kann“ (S. 30). Außerdem befürchtet Koß eine Vertiefung „gesellschaftlicher[r] Spaltungen“ (S. 211), gar ein „Pulverfass“ (S. 216), sollte es beim Status quo bleiben. Da mag etwas dran sein. Allerdings wären seine Forderungen, vorgetragen von der Politik, desgleichen ein weiteres „Geschenk des Himmels“ (Alexander Gauland) für die AfD nach der „Flüchtlingskrise“.
„Demokratie ohne Mehrheit“ ist ein historisch überaus kenntnisreicher Rückblick und originelle Prognose, Problemdiagnose und Therapie in einem. Das Buch, dem interessierten Laien zugedacht (Erläuterungen etwa zur Cleavage-Theorie, Regierungssystemen und Parteiensystemeigenschaften), hat seine Stärken mehr in der Analyse (Parteienlob statt direktdemokratischem Hurra) als in der Präskription. Koß hat geradezu süffig geschrieben, jongliert nur so mit Metaphern. Dass ihm dabei die eine oder andere entgleitet – er gibt „dem ‚Das Boot ist voll‘-Affen Zucker“ (S. 149), baut einen „Zaun der Fünfprozenthürde“ (S. 159) und stellt „Brandmauer[n] […] auf tönerne Füße“ (S. 162): geschenkt. Nicht allein wegen derlei Stilblüten musste der Rezensent manches Mal herzlich lachen. Das ist ungewöhnlich bei einem Genre, das seine Daseinsberechtigung nicht unwesentlich auf Unkenrufen gründet.