Dmitri Popov/Ilia Milstein: Julia Timoschenko. Die Zukunft der Ukraine nach der Orangenen Revolution. 375 S., DuMont, Köln 2006.

 

Mykola Rjabtschuk: Die reale und die imaginierte Ukraine. 176 S., Suhrkamp, Frankfurt am Main 2005.

 

Internet-Buchhändler verkaufen ihre Ware gerne kostensparend im Doppelpack. Im Falle der mit politologischer Literatur nicht gerade verwöhnten zeitgenössischen Ukraine bieten sich für diesen Zweck zwei lesbare Werke an, die sich ideal ergänzen. Die Biographie zu Julia Timoschenko der beiden russischen Journalisten Popov und Milstein bietet einen guten narrativen Einstieg, der polit-historische Essay des nationalliberalen ukrainischen Publizisten Rjabtschuk das nötige analytische Rüstzeug zum erweiterten Verständnis. Das Rätsel der auch für Eingeweihte oft schwer nachvollziehbaren Winkelzüge der ukrainischen Politik – mit edlen Revolten, schändlichem Verrat, finsteren Intrigen und schurkischen Morden in einem politisch und kulturell geteilten Land – beginnt sich somit etwas zu lichten. Angesichts der Komplexität und Vertracktheit des Objekts ist diese Erkenntnisleistung der beiden Bücher in der Tat eine großartige Leistung der Autoren.

Die von Popov und Milstein geschriebene Biographie von Julia Timoschenko ist sicher keine Hagiographie. Die verschiedenen Inkarnationen ihrer ebenso charismatischen wie häufig sprunghaften Persönlichkeit sind sorgfältig recherchiert und werden mit der nötigen Distanz und skeptischen Sympathie dargestellt.

In der Raketenbauerstadt Dnipropetrowsk wurde Timoschenko 1960 in einfachen Verhältnissen geboren. Mit dem Geld und den Verbindungen ihres Schwiegervaters begründete die junge Wirtschaftsingenieurin in der Perestroikaphase eine Kette von Videotheken und organisierte Rockkonzerte. Bald schon wechselte sie ins Ölgeschäft. Unter Protektion des Anfang der 1990er Jahre in Dnipropetrowsk als Gouverneur allmächtigen Pawlo Lasarenko gründete sie die Vereinigten Energiesysteme (EESU), die, nachdem Lasarenko 1996 Ministerpräsident geworden war, den Ankauf und die Verteilung von russischem Gas in der Ukraine monopolisieren wollte (S. 111). Timoschenko weitete die EESU schnell zu einem Konglomerat aus, indem sie Anteile energieabhängiger Firmen übernahm. Mit einem Vermögen von geschätzten 2,5 Milliarden Dollar kontrollierte sie 1997 etwa 25% der ukrainischen Wirtschaft.

In die Politik geriet sie eher aus geschäftlichen Gründen. Im Dezember 1996 ließ sich die junge Oligarchin in die Rada wählen. Diese teure Investition war lohnend als Schutz vor Staatsanwälten und als Zugang zu den Hinterzimmern der Macht.

Das Blatt wendete sich, als Präsident Kutschma im August 1997 entschied, dass Lasarenko und sein Dnipropetrowsker Klan zu mächtig geworden waren. Lasarenko wurde gestürzt und musste ins Ausland fliehen. Die mit ihm verbündete Julia Timoschenko und ihre EESU verloren ihre Rechte am Gashandel. Timoschenko begann daraufhin einen radikalen Oppositionskurs mit der Forderung nach dem Sturz von Kutschma und dem Versprechen von Sozialleistungen sowie pünktlichen Löhnen und Renten. Kutschma, der sich bedroht fühlte, ließ Belastungsmaterial („Kompromat“) gegen die EESU, Vorgängerfirmen und Timoschenko sammeln und schließlich gegen Julia Timoschenko wegen Korruption und Steuerhinterziehung ermitteln.

Nach der Wahl suchte Kutschma sich von seinen oligarchischen Sponsoren zu emanzipieren. Zur allgemeinen Überraschung ernannte er ein Reformkabinett mit dem scheinbar ehrgeizlosen Zentralbankchef Victor Juschtschenko als Premier und der wesentlich dynamischeren Julia Timoschenko als Vizepremier mit der Verantwortung für den Energiesektor. Timoschenko führte offene Gasverhandlungen mit Moskau und mit Aschgabat, handelte Barzahlungen und Vorzugskonditionen aus und ließ die Verbraucher auf zentrale Konten zahlen. Damit beschnitt sie nicht nur (wie von Kutschma beabsichtigt) die Macht der Gasoligarchen, sondern auch die der mit ihm weiter verbündeten Mafia von Kiew und des Donbass. Auch wenn dank Timoschenkos Wirken der Staatshaushalt saniert und erstmals für einen Winter Vorsorge getroffen wurde (S. 207), war der Angriff auf die Stützen seiner Macht für Kutschma nicht hinnehmbar. Er ließ die Anti-EESU Kampagne wiederaufnehmen und Timoschenko im Januar 2001 entlassen und später verhaften. Nach ihrer Freilassung nahm sie endgültig die Rolle einer sozialrevolutionären Idealistin an. Im Dezember 2001 gelang es ihr, aus fünf Kleinparteien den „Block Julia Timoschenko“ (BJUT) zu formieren. Damit trat sie gegen die Partei der Macht („Einige Ukraine“) von Kutschma, und gegen die Nomenklatura-Oppositionspartei („Unsere Ukraine“) von Juschtschenko an.

Durch die veröffentlichten Tonbänder im Mordfall Gongadse unter Druck geraten, verbündete sich Kutschma mit dem Klan der Politkriminellen aus Donezk. Er ernannte Janukowitsch, ihren politischen Exponenten, im November 2002 zum Ministerpräsidenten und zu seinem designierten Nachfolger. Janukowitsch war auch dem FSB genehm, da er durch seine Vorstrafenakten jederzeit erpressbar war (S. 277). In den Wahlkampf von 2004 griff Russland massiv mit Geld und einem „Beraterteam“ ein. Danach begann die Orangene Revolution, in der Timoschenko, die treibende Kraft der Revolte, den durch seine Dioxin-Vergiftung schwer gezeichneten und zeitweise radikalisierten Juschtschenko in der Öffentlichkeit den Vortritt ließ. Doch bald nach dem Wahlsieg vom Dezember 2004 begann das Zerwürfnis zwischen dem neuen Präsidenten und seiner rastlosen Ministerpräsidenten. Er teilte weder ihren Glauben an einen starken Sozialstaat, mit dem sie durch rasche Erhöhungen von Gehältern und Renten die Kaufkraft der verarmten Bevölkerung zu stärken sucht, noch ihren Kampf gegen die Oligarchen.

In all ihren Rollen – von der berechnenden jungen Oligarchin bis zur charismatischen Nationalrevolutionärin – blieb Timoschenko stets eine rätselhafte Person. Es ist das Verdienst dieser politischen Biographie, viele Desinformationen aufgeklärt und den Lebensweg sowie die Programmatik dieser ungewöhnlichen Frau eindrucksvoll anschaulich und nachvollziehbar gemacht zu haben.

Mykola Rjabtschuk wird von dem Phänomen der „zwei Ukrainen“ umgetrieben, an deren entgegengesetzten Pole die bürgerliche und mitteleuropäische Stadt Lemberg einerseits, und Donezk, die russischsprachige, im Stil der stalinistischen Renaissance gebauten  Hauptstadt des Donbass, andererseits liegen.  Im Osten war die bürgerlich-bäuerliche Gesellschaft im Holomodor und durch Stalins Terror vernichtet worden: Heute herrscht dort Sowjetnostalgie, die Sehnsucht nach Russisch als zweiter Amtssprache und dem Anschluss an Russland und Weißrussland, weit verbreitete Delinquenz und die Koexistenz von Proletariern und Neureichen. Im Westen dagegen waren die Sowjets nach 1939 nur als Besatzungsmacht erfahren worden. Heute trägt die verarmte Westukraine die Wiedergeburt von ukrainischer Sprache und Kultur, und die Sehnsucht nach Westintegration und marktwirtschaftlichen Privatisierungen. Rjabtschuk arbeitet beide Idealtypen historisch, religionsgeschichtlich und soziologisch überzeugend aus, und stellt sich dann die Frage nach den Trennlinien, die Huntington recht einfach mit der alten Ostgrenze Polens (1920-39) beantwortet hatte. Diese Simplizität kann Rjabtschuk nicht teilen, wohnen doch zwei Seelen, die eurasische wie die europäische, oft im gleichen Ukrainer (S. 22). So sprechen sich bei Meinungsumfragen regelmäßig Bevölkerungsmehrheiten für sich ausschließende Konzepte aus: Sie sind für marktwirtschaftliche Reformen und den EU Beitritt ebenso wie für die Wirtschaftsunion mit Russland und Weißrussland (S. 33). Diese „postsowjetische Schizophrenie“ wurde von Postkommunisten, die angesichts der Schwäche der bürgerlichen Reformer nie abtreten mussten, in ihrer reformfeindlichen Schaukelpolitik stets geschickt genutzt.

Rjabtschuk geht auch mit der westlichen Wahrnehmung der Ukraine scharf ins Gericht. Sie sei sowohl von der offiziellen sowjetischen Propaganda wie von exilierten russischen Wissenschaftlern geprägt worden, die beide imperial und ukrainophob eingestellt waren (S. 53). So würden die meisten Russen weiter dem Glauben anhängen, Ukrainer seien eigentlich Russen. Sie drückten deshalb stets ihre Liebe zur Ukraine aus und mischten sich ungeniert in deren innere Angelegenheiten ein. Die Polen dagegen drückten nie ihre Liebe zur Ukraine aus, akzeptierten sie allerdings als eigenständige Nation (S. 72). Auch der Westen habe Schwierigkeiten, die Ukraine als eigenständige Nation anzuerkennen. So errege der ukrainische Holomodor mit seinen 5 Millionen Toten nicht das geringste westliche Interesse, geschweige denn Schuldgefühle angesichts der Tolerierung einer künstlich verursachten Hungersnot (S. 52).

Als verspäteter Nationalstaat sind laut Rjabtschuk sowohl der Staatsapparat und die Bürgergesellschaft zu schwach, um sich durchzusetzen (S. 95). Ein gewisses Maß an Pluralismus entstehe nur durch die Schwäche des Staates und weil Oligarchen und Klans miteinander streitend sich gelegentlich neutralisierten. Kutschma konnte seine Herrschaft nicht als Diktator sichern, sondern nur durch das stete gegenseitige Ausspielen der regionalen Wirtschafts- und Oligarcheninteressen. Mit komplexen lähmenden und exproriatorischen Regeln, die jeder erfolgreiche Wirtschaftstreibende notgedrungen brechen und mit Bestechungen umgehen musste, ließ er von der hochprofessionellen Steuerpolizei Material („Kompromat“) gegen jeden Unternehmer sammeln, so dass jeder in Ungnade Gefallene jederzeit verhaftet und enteignet werden konnte (S. 100). Schließlich stolperte Kutschma nach dem Gongadze Mord und den Tonbandmitschnitten über sein eigenes System. Er war selbst von Moskau erpressbar und von den Donezker Mafiosi abhängig geworden.

Wiewohl mit der Orangenen Revolution sympathisierend sieht Rjabtschuk das Zerbrechen der zu breit angelegten Koalition zwischen Juschtschenko und Timoschenko korrekt voraus. Dagegen sieht er die politische Zukunft der Ukraine wegen der Sehnsucht der arrivierten Oligarchen nach Sicherheit und nach einem besseren Image positiv, auch wenn der wegen Raubüberfällen vorbestrafte Janukowitsch als Mittelsmann der „Brigaden“ des Donbass mittlerweile Premier geworden ist. Im Gegensatz zu Russland sei in der rohstoffarmen Ukraine der Kuchen bereits verteilt. Deshalb könnten die Verteilungskämpfe der Klans untereinander nur Freiräume schaffen.

Für die außenpolitische Orientierung der Ukraine freilich hatte ihr Pendelkurs (S. 147) es der EU leicht gemacht, die künftige EU Mitgliedschaft abzulehnen und sie gegenüber dem von der EU privilegierten Balkan und der Türkei zu diskriminieren. Dennoch sei es der Ukraine als europäischem Staat kaum zumutbar, zusammen mit Marokko und dem Libanon in einer „Europäischen Nachbarschaftspolitik“ subsumiert zu werden (S. 148). Leider kommt man als Leser nicht umhin, als Mykola Rjabtschuks scharfsinnigen Analysen nolens volens zustimmen zu müssen.

 

Wien, Albrecht Rothacher

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